human rights and the eu spirations of turkey: only recently the retrial of lela zanas case show how fragile the situation of human rights in turkey still is, though turkey with respect to the referendum in cyprus feels itself as moral winner ....
nehme an einer konferenz in istanbul mit hochrangigen vertreter/innen eines türkischen ministeriums teil. vor nur wenigen tagen, am 21. april, war die auf druck des europäischen gerichtshofes wiederaufgenommene gerichtsverhandlung gegen die seit 1994 inhaftierte kurdin leyla zana ohne neues ergebnis gescheitert. während der konferenz nehmen ein türkischer politiker und seine beamten darauf indirekt bezug. immer wieder beteuern sie die wichtigkeit der menschenrechte und die bedeutung des schutzes der minderheiten. man/frau ist sogar versucht, den sprecher/innen zu glauben. allein, die regierung erdogan steht dem alten machtapparat mehr oder minder machtlos gegenüber. das hat nicht nur das urteil gegen zana leyla bewiesen. die eu äussert eine überraschend klare position. und wie meint amnesty international: although armed conflict between government forces and the opposition kurdistan workers party (pkk) had virtuelly ended by 2000, repression of pro-kurdist political parties and organizations has continued. local party offices repeatadly have been raided, and their officials and supporters have been detauined, tortured and killed.
ach ja, auch von dem referendum in zypern war die rede: mit leisem lächeln meinte ein türkischer diplomat während des gemeinsamen abendessens: now turkey has shown that it is willing to live up to EU expectations: it is now up to the greeks and the european union to offer solutions to the problem.
was auch immer der gepflegte und auch ein wenig eitle herr gemeint haben mochte: die verhandlungen um die aufhebung des handelsembargos gegen den bislang nur von der türkei anerkannten türkisch besetzten teil zyperns haben schon begonnen.
streifzüge durch die altstadt istanbuls: